zur Sitzung des Stadtrates

am Mittwoch, 16. April 2008 um 16.00 Uhr,

im Sitzungssaal des Rathauses

Sitzungsgegenstände

Öffentliche Sitzung:

1.       Feststellung der Beschlussfähigkeit;
        Genehmigung der Tagesordnung;
        Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2008

2.       Bekanntgaben

3.       Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung 
        von Stellplätzen (Garagenstellplatzsatzung – GaStsS)

4.       Neue Bayerische Bauordnung 2008;
        Abstandsflächenrecht

5.       Bauleitplanung;

        Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 
        für ein Gebiet am südlichen Stadtrand

6.       Bauleitplanung;
        Billigung des Bebauungsplans Nr. 75 „An der Fabrikstraße“

7.       Planungsangelegenheiten;

        Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 für die 
        Grundstücke Fl.-Nrn. 204/25 und 1042 sowie einer 
        Teilfläche aus Fl.-Nr. 204

8.       Bauleitplanung;

        1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Zwischen der 
        Alzgerner- und Kardinal-Wartenberg-Straße“;

        Billigungsbeschluss

9.       Bauantrag der Bischöflichen Administration, Kapellplatz 4, 
        Altötting für die Errichtung der Neuen Schatzkammer 
        und des Wallfahrtsmuseums Altötting

10.    Auswahl der Schöffen für die Amtsperiode 2009 - 2013

11.    Auflösung der Vereinigung der Gemeinden des Landkreises 
       Altötting zur Förderung des Kabelprojektes in der
       Region 18; Bekanntgabe einer Eilverfügung nach 
       Art. 37 Abs. 3 GO

12.    Familienbildungspass;
       Sachstandsbericht der Schulreferentin Stadträtin Rau

13.    Entschädigung für ehrenamtliche Wahlhelfer

14.    Anfragen öffentlich

15.    Verabschiedung der ausscheidenden Stadtratsmitglieder