Öffentliche Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit;
Genehmigung der Tagesordnung;
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2006
3. 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 im Bereich der
Konventstraße;
Billigung der Planung und Durchführung der
öffentlichen Auslegung
4. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kastl
mit paralleler Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 14
„Gewerbegebiet Maierhof“;
Stellungnahme der Stadt Altötting
5. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Neuötting mit paralleler 7. Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet an der
Simbacher Straße“;
Stellungnahme der Stadt Altötting
6. Vollzug des Feiertagsgesetzes (FTG);
Erlass einer Verordnung über die Zulassung des Betriebes von
Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt
Altötting;
Antrag der OMV-Tankstelle Altötting auf Genehmigung von
Autowäschen an Sonn- und Feiertagen
7. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
(BayStrWG);
Widmung von beschränkt öffentlichen Wegen
8. Franziskushaus Altötting;
Antrag auf Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit der
Kinderbetreuungsplätze im KiTa-Jahr 2006/2007 für
- den Schülerhort Altötting
- den ortsübergreifenden Hort
- die gemeinsame Kinderkrippe der Städte Altötting und
Neuötting
9. Kostenübernahme im Rahmen der Gastkinderregelung
10. Stiftung Panorama Altötting;
Zuschuss für fremdsprachige Führung
11. Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens
12. Zwischenbericht zum Wärmekataster
13. Anfragen