Eine Außenaufnahme des Forums Altötting am Abend.

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Donnerstag, 13. Juli 2006

Stadtratssitzung am Mittwoch, 19.07.2006 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Sitzung:

1.
 
Feststellung der Beschlussfähigkeit;
    Genehmigung der Tagesordnung;
    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2006

 

2. Bekanntgaben

 

3.  9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 im Bereich der 
    Konventstraße;

    Billigung der Planung und Durchführung der 
    öffentlichen Auslegung

 

4. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kastl 
   mit paralleler Aufstellung
des Bebauungsplanes Nr. 14
   „Gewerbegebiet Maierhof“;

   Stellungnahme der Stadt Altötting

 

5. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt 
    Neuötting mit paralleler 7. Änderung

    des Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet an der 
    Simbacher Straße“;

    Stellungnahme der Stadt Altötting

 

6. Vollzug des Feiertagsgesetzes (FTG);

    Erlass einer Verordnung über die Zulassung des Betriebes von
    Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt 
    Altötting;

    Antrag der OMV-Tankstelle Altötting auf Genehmigung von 
    Autowäschen an Sonn- und Feiertagen

 

7. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes 
   (BayStrWG);

   Widmung von beschränkt öffentlichen Wegen

 

8. Franziskushaus Altötting;

    Antrag auf Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit der 
    Kinderbetreuungsplätze im KiTa-Jahr 2006/2007 für

   - den Schülerhort Altötting

   - den ortsübergreifenden Hort

   - die gemeinsame Kinderkrippe der Städte Altötting und 
     Neuötting

 

 

9. Kostenübernahme im Rahmen der Gastkinderregelung

 

10. Stiftung Panorama Altötting;

     Zuschuss für fremdsprachige Führung

 

11. Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens

 

12. Zwischenbericht zum Wärmekataster

 

13.  Anfragen